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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

der Firma OrtMedia, Inhaber Oliver Thiele,
Promenadenstr. 55 - Viktoriagarten, 02827, Görlitz

- im folgenden Verkäufer genannt –

1. Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von der Fa. OrtMedia zugrunde. Entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.

2. Vertragsschluss
Die vom Verkäufer im Online-Shop angebotenen Waren und Produkte stellen kein rechtsverbindliches Angebot, sondern eine Einladung zur Abgabe von Angeboten durch den Kunden dar (invitatio ad offerendum). Der Kunde gibt durch seine Bestellung ein rechtsverbindliches Angebot entsprechend dem Inhalt seines Warenkorbes ab. Die Annahme des Angebotes erfolgt durch den Versand der bestellten Waren und Produkte oder durch Übersendung einer schriftlichen Annahmeerklärung der Verkäuferin an den Kunden. Die an den Kunden per E-Mail versandte Eingangsbestätigung seiner Bestellung stellt keine rechtsverbindliche Annahme dar.
Das Online-Shop-Angebot des Verkäufers richtet sich an Endverbraucher. Der Verkäufer behält sich vor, Bestellungen des Kunden insbesondere dann nicht anzunehmen, wenn nicht handelsübliche Mengen eines Artikels bestellt werden.

3. Preise und Zahlungen
Die Preise, auch für Verpackungen und Versand, gelten nur innerhalb der Länder der Europäischen Union und verstehen sich stets inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zurzeit für Deutschland 19%. Skonti oder sonstige Preisnachlässe werden nicht gewährt, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich vereinbart. Hinzu kommen Versandkosten, die von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der bestellten Waren abhängig sind und die im jeweiligen Angebot separat ausgewiesen werden.
Der Kaufpreis inklusive der sonstigen Preisbestandteile, Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer (wie im Bestellvorgang ersichtlich) ist entsprechend der gewählten Zahlungsart zu entrichten. Bei Bezahlung mit Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kontos mit der Lieferung der Ware. Wird als Zahlungsweise Vorabüberweisung gewählt, so hat der Kunde den Kaufpreis zzgl. Versandkosten innerhalb von 5 Werktagen nach Vertragsschluss auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto des Online-Shops zu überweisen. Die Auslieferung der Ware erfolgt nach Eingang der Rechnungssumme auf diesem Konto.

4. Lieferungen und Lieferzeiten
Die Lieferung / Versand erfolgt nur in eines der vom Verkäufer jeweils im Angebot oder der Versandkostenbeschreibungsseite angegebenen Länder. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Adresse durch den vom Verkäufer beauftragten Paketdienst.
Bei Nichtverfügbarkeit der bestellten Waren oder bei höherer Gewalt (Naturkatastrophen, Krieg, Arbeitsausständen) oder anderen Fällen, die eine Anlieferung oder eine sonstige Leistung unmöglich machen, behält sich der Verkäufer den Rücktritt vom Vertrag vor. Der Verkäufer verpflichtet sich, den Kunden unverzüglich nach Kenntniserlangung von der Nichtverfügbarkeit oder den Umstand der höheren Gewalt zu unterrichten. Erfolgt durch den Verkäufer der Rücktritt, wird eine eventuell bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich an diesen erstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden hierwegen sind ausgeschlossen.
Teillieferungen sind zulässig. Versandkosten werden bei Teillieferung jedoch nur einmalig erhoben.

5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, ist jede Veränderung zum Nachteil des Verkäufers, Veräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verbindung oder Verarbeitung sowie anderweitige Überlassung der Ware an Dritte ohne schriftliche Einwilligung unzulässig.

6.Mängelansprüche
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.

7. Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht wie folgt zu:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OrtMedia, Inhaber Oliver Thiele, Promenadenstr. 55, 02827 Görlitz, Tel 03581 767072, Fax 03581 761758 , E-Mail-Adresse: info@ort-media.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Warenwieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.


Hinweis
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nichts anderes vereinbart ist, nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

8. Versandkosten nach Widerruf
Macht der Kunde von seinem Recht zum Widerrufsrecht gem. Ziffer 7 Gebrauch, hat er die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren zu tragen.

9. Rücktritt
Da sich die Angebote des Verkäufers an Endverbraucher richten und nicht für den Wiederverkauf bestimmt sind, behält sich der Verkäufer ein Rücktrittsrecht für den Fall vor, dass der Kunde in seiner Eigenschaft als Unternehmer Waren zum Zwecke des Wiederverkaufs bestellt hat. Die Unternehmereigenschaft wird vermutet wenn ein Kunde Waren nicht in handelsüblichen Mengen bestellt. Dem derartig bestellenden Kunden steht es frei, das Gegenteil dieser Vermutung zu beweisen.
Ist als Zahlungsweise Vorauskasse gewählt und ist nicht innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsschluss ein Geldeingang auf dem in der Auftragsbestätigung angegebenen Konto des Verkäufers zu verzeichnen, so hat der Verkäufer das Recht binnen einer Frist von 4 Wochen ab Kenntnis von der Überschreitung der 5-Tage-Frist, vom Vertrag zurückzutreten und die Bestellung zu stornieren. Weitergehende Schadenersatzansprüche des Online-Shops bleiben hiervon unberührt.

10. Datenschutz
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Die personenbezogenen Daten werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

OrtMedia, Inhaber Oliver Thiele,
Promenadenstr. 55, 02827 Görlitz,
Tel.: 03581 767072,
E-Mail-Adresse: info@ort-media.de

11. Gerichtsstand
Wenn es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, wird Görlitz als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart.
12. anwendbares Recht
Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Verkäufer und dem Kunden sowie auf die Geschäftsbedingungen findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Ist der Kunde Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur soweit hierdurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.

13. Verschiedenes
Sollten einzelne Punkte dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Gültigkeit verlieren, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die stelle der unwirksamen Regelung tritt das Gesetz.

14. Informationen zur Online-Streitbeilegung
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:

http://ec.europa.eu/consumers/odr
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